Kreisverband Börde und Jerichower Land

Archive for September, 2009

Wahlsieg im Wahlkreis 68

Wir haben es geschafft. Mit über 32% haben wir die Wahl gewonnen. CDU/FDP sind wieder stärkste Kraft in Deutschland. Ich danke allen Wählern, Unterstützern und allen, die mir die Daumen gehalten haben.

Angela Merkel besucht Magdeburg

Nun sind wir mitten in der heißen Phase des Wahlkampfs. Und was läge näher, als ein Besuch unserer Kanzlerin in der Landeshauptstadt Magdeburg. Am heutigen Mittwoch konnten tausende Magdeburger sie auf dem Domplatz über Themen wie Wirtschaftskrise, Infrastruktur, verbessertes Schulwesen und vieles mehr referieren hören.

Wahlkampfauftakt in Haldensleben

Nun geht es in die heiße Phase. Die ersten Plakate sind aufgehangen, die ersten Flyer verteilt, nun sind wir auf Tour durch die Dörfer, Gemeinden und Städte um mit Ihnen in Kontakt zu treten. Sprechen Sie mich an, fragen Sie mich aus, wo Sie mich treffen. Ich freue mich auf angeregte Diskussionen vor Ort mit Ihnen!

Wir haben die Kraft! – jetzt auch im Fernsehen.

Nun sind sie da, die Spots zur Kampagne. Wir haben die Kraft für Deutschland!

Klug aus der Krise

60 Jahre Frieden, Freiheit und Wohlstand in der Bundesrepublik Deutschland und 20 Jahre Friedliche Revolution und Aufbauarbeit im vereinten Deutschland zeigen, was unser Land kann. Sie zeigen auch: Wir haben schon große Herausforderungen gemeistert. Heute muss unser Land eine internationale Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise bewältigen, wie wir sie seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland noch nicht erlebt haben. Die dafür notwendigen Weichenstellungen verlangen wieder nach einer politischen Kraft, die gestalten will und gestalten kann. Das ist die Union.

Das Jahr 2009 darf nicht nur das Jahr einer außergewöhnlichen weltweiten Krise sein, sondern es muss auch das Jahr sein, in dem die Grundlage für einen neuen Aufschwung gelegt wird – damit unser Land 2013 besser dasteht, nach innen wie nach außen, zum Wohle der Menschen!

I. Unsere Politik für nachhaltiges Wachstum

Um das zu erreichen, brauchen wir nachhaltiges Wachstum. Dafür werden wir den Haus- halt konsolidieren, Investitionen fördern sowie die Bürgerinnen und Bürger entlasten.

Wir wollen die Neuverschuldung senken, indem wir die zur Krisenbekämpfung not- wendigen neuen Ausgaben so schnell wie möglich wieder abtragen. Wir halten am Ziel eines ausgeglichenen Haushalts fest. Dafür haben wir die Schuldenbremse im Grundgesetz auch gegen Widerstände verankert. Sie ist ein Gebot der Generationengerechtigkeit und der Vernunft. Der Staat muss sich die Luft verschaffen, um

zu gestalten. Je größer die Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung, desto größer die entsprechenden Gestaltungsspielräume. Hinzu kommt: Eine solide Haushaltspolitik ist das Fundament für die Stabilität des Euro ebenso wie für das Vertrauen der Bürger in die Stabilität des Staates. Vertrauen und Geldwertstabilität wiederum sind Bausteine für neues Wachstum.

Wer gestärkt aus der Krise hervorgehen will, muss die richtigen Schwerpunkte set- zen. Unser Leitgedanke ist: in Deutschlands Stärken investieren. Wir brauchen In- vestitionen in Innovationen und in Bildung. Wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen, sind wir auch in den kommenden Jahrzehnten auf den Ideen- und Erfinder- reichtum unseres Landes angewiesen. Made in Germany steht für Wertarbeit und Spitzentechnologie. Dieses Markenzeichen werden wir erhalten.

Die Krise wird zuallererst von den Menschen bewältigt, die durch ihren Fleiß, ihre Arbeit und ihren Einsatz unser Land voranbringen. CDU und CSU wollen sie moti- vieren und deshalb entlasten. Wir schaffen Freiräume für die Bürgerinnen und Bürger und lassen ihnen ihre eigenen Gestaltungsmöglichkeiten. Wir setzen Leistungsanreize, denn Leistung muss sich lohnen. Daraus erwächst die Kraft, den Wohlstand und die Solidarität in unserem Land zu sichern.

II. Unsere Zukunftsprojekte

Wir haben uns entschieden, mit der Förderung von sechs konkreten Zukunftsprojekten Deutschland zu stärken, Arbeitsplätze zu sichern und die Voraussetzungen für neue Jobs zu schaffen. So investieren wir in eine gute Zukunft unseres Landes.

Zukunftsprojekt: Wachstumspotenzial Umwelttechnologien Umwelttechnik vereinbart Ökonomie mit Ökologie. Wir wollen diesen Wachstums- markt durch kluge Anreize fördern. So sichern wir Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland, schaffen neue Exportpotenziale und tragen zum Klimaschutz bei.

Zukunftsprojekt: Modellregion für Elektroautos Wir werden eine umfassende Modellregion für Elektromobilität einrichten, um Vor- reiter in dieser Technologie zu werden. Wir wollen, dass wir in Zukunft in Deutsch- land die besten Elektroautos herstellen und unsere Abhängigkeit vom Öl verringert wird. Unser Ziel: Eine Million Elektrofahrzeuge bis 2020.

Zukunftsprojekt: Neue Werkstoffe fördern Wir brauchen neue Werkstoffe für neue Produktionsverfahren, effizientere Produk- tion und die Erschließung neuer Märkte. Damit Innovationen schneller produktreif werden, intensivieren wir die wissenschaftliche Zusammenarbeit und das Rahmen- programm zur Förderung neuer Werkstoffe.

Zukunftsprojekt: Dienst am Menschen Wir wollen die Angebote für hilfe- und förderungsbedürftige Menschen verbessern. Persönliche Zuwendung und Ansprache gibt es nicht im Minutentakt. Wir wollen mehr Arbeitsplätze und Qualifikationsangebote in diesem Bereich.

Zukunftsprojekt: Gesundheitsforschung Wir wollen, dass für die Menschen Therapien und Medikamente zur Heilung der Volkskrankheiten zur Verfügung stehen. Deshalb werden wir die Forschungsan- strengungen auf den Gebieten Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes, Krebs und Demenz verstärken.

Zukunftsprojekt: Ehrenamt Wir wollen eine neue gesellschaftliche Initiative, die diejenigen, die helfen, und die- jenigen, die Hilfe brauchen, zusammenführt. Wir werden weitere Anreize für das Eh- renamt schaffen, damit wir mehr Menschen für diese Aufgaben gewinnen.

Deutschland braucht in der heutigen schwierigen Situation Zusammenhalt. Gemeinsam können wir viel erreichen. Unser Programm für nachhaltiges Wachstum und unsere Zu- kunftsprojekte beschreiben unseren Weg aus der Krise in eine gute und sichere Zukunft.