Manfred Behrens: Ihre Stimme für die Börde und das Jerichower Land

Der Landtagsabgeordnete Detlef Radke hatte Vertreter aus Politik und Wirtschaft zu einer Standortkonferenz  nach Genthin, in das Hotel Müller, eingeladen. An diesem Abend wurde von Wirtschaftsminister Haseloff  Zwischenbilanz der wirtschaftlichen Entwicklung der Region gezogen und wichtige Impulse für die Zukunft diskutiert.

So ist es gelungen, einen neuen Investor für den Waschmittelstandort Genthin zugewinnen, der nach seiner Strategie markenunabhängig und damit kriesenunabhängiger ist.

Der geplante neue Hafen bietet nicht nur für diesen Investor sondern auch für transportabhängige Neuansiedlungen neue Chancen, durch den Anschluss an das Wasserstrassennetz.

Auch weiche Standortfaktoren spielten an diesem Abend eine große Rolle. So wollten die Genthiner wissen, ob ihr Krankenhaus erhalten werden kann, oder wie es mit dem Ausbau wichtiger Radwege, auch länderübergreifend, weiter gehen soll.

Ich habe von unseren Erfahrungen im Bördekreis berichtet. Dort wird nach einer Prioritätenliste das Radwegenetz ausgebaut.

Nach einer regen Diskussion hat Minister Haseloff versprochen den Förderungsstand der angesprochenen Maßnahmen zu überprüfen.

Detlef Radke und ich werden in den nächsten Wochen Ort überprüfen, wie sich die geplanten Bauvorhaben entwickeln.

In einem halben Jahr wollen wir diese Konferenz wiederholen und dann sehen, welche konkreten Maßnahmen auf den Weg gebracht wurden und wo weiter Handlungsbedarf besteht.

Anlässlich der 5. Bereichsversammlung des Verbands der Beamten der Bundeswehr wurden aktuelle Fragen rund um das Thema Bundeswehr diskutiert. Im Rahmen dieses dreitägigen Zusammenkommens in Liebenwalde war ich am 22.04.2010 in Vertretung für den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder Gast beim traditionellen Öffentlichkeitsabend, um mit Beteiligten in den Dialog zu treten.

Mit meiner Rede verdeutlichte ich, dass die Menschen das Thema „Bundeswehr“ bewegt, welche wichtigen Aufgaben die Truppe in der Vergangenheit bewältigt hat und welche es in der Zukunft durch sie zu bewältigen gilt.

Zudem verwies ich auf die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele der Bundesregierung die besagen, dass die Sicherheit Deutschlands nicht nur in Deutschland, sondern weltweit gesichert und verteidigt werden muss.

Besorgt zeigte sich ich mich über die Tatsache, dass aufgrund der abnehmenden Truppenstärke die persönlichen Kontakte zwischen Bundeswehrangehörigen und Bevölkerung deutlich abgenommen haben und nicht mehr in jeder Familie Bundeswehrangehörige vertreten sind, die „über den Bund“ und ihre Erlebnisse erzählen können. Folglich prägen vor allem Medienberichte die Einstellungen in der Bevölkerung über die Bundeswehr. Da aus der komplexen Materie medial häufig nur einzelne Aspekte beleuchtet werden (z.B. Berichte über Attentate), fällt die Berichterstattung nicht immer kontextgetreu aus.

Auf die Frage, was die Politik aktiv für mehr Rückhalt in der Bevölkerung tun kann, versicherte ich, dass die Politik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für mehr Solidarität und Verbundenheit mit den im Ausland tätigen Soldatinnen und Soldaten einstehen will, damit die Motivation der Truppe und das Ansehen der Bundeswehr in der Bevölkerung für die friedenssichernden und friedenserhaltenden Einsätze wächst. Auch in Zukunft sind weitere Zusammentreffen mit Vertretern des Verbands geplant, um den Dialog fortzusetzen.

Mit einer zentralen Trauerfeier in Ingolstadt nahm die Bundeswehr gemeinsam mit den Familien und Freunden Abschied von den vier Soldaten die am 15. April 2010 in Afghanistan gefallen sind, darunter ein Soldat aus unserem Wahlkreis Börde-Jerichower Land.

Am Samstag, 24.04.2010 reiste ich nach Ingolstadt zur zentralen Trauerfeier für die am 15. April 2010 in Afghanistan gefallenen deutschen Soldaten. Unter den Opfern war auch ein Soldat aus unserem Wahlkreis Börde-Jerichower Land. Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg zollte ich den vier gefallenen Soldaten meinen Respekt und erwies ihnen die letzte Ehre. Zu diesem Anlass trug ich mich in das ausgelegte Kondolenzbuch ein, um meiner Trauer Ausdruck zu verleihen.

Die Politik ist nicht in der Lage, hinterhältige Anschläge auf Bundeswehrangehörige zu verhindern. Aber die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist fest entschlossen, für mehr Solidarität mit den SoldatInnen innerhalb der Bevölkerung einzustehen sowie die Motivation innerhalb der Truppe zu steigern. Mir ist wichtig, dass sich jede Soldatin und jeder Soldat dem Rückhalt und der Verbundenheit in der Bevölkerung sicher sein kann.

Zum Hintergrund:
Das ISAF-Mandat in Afghanistan zur Friedenssicherung unter NATO-Kommando läuft seit Januar 2002 und wurde letztmalig im Dezember 2009 für zwölf Monate verlängert. Die Zustimmung zum Einsatz in Afghanistan wurde koalitionsübergreifend mit den Stimmen von CDU/ CSU, FDP und SPD getroffen.
Die Ziele des Einsatzes in Afghanistan sind Maßnahmen zur Friedenssicherung, zur Friedenserhaltung sowie Aufbau demokratischer Strukturen. Zudem sollen Gewalt, Terrorismus und Selbstmordanschläge eingedämmt werden, damit die Menschen in Frieden und Freiheit leben zu können.
Derzeit befinden sich 4.300 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan, die auf die Verbundenheit und Solidarität innerhalb der Bevölkerung angewiesen sind, um selbst tagtäglich motiviert ihren Dienst ausüben zu können.

Am 21. und 22. April waren Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis meiner Einladung gefolgt und nach Berlin gekommen, um sich über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages zu informieren. Nach dem Besuch einer Plenarsitzung war das Interesse am Ablauf der Sitzungswochen groß und es entwickelte sich eine interessante Gesprächsrunde, bei der ich auch über meine Arbeit berichten konnte.
Neben dem Besuch der Fraktionsebene und der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes hatte die Informationsfahrt noch weitere interessante Programmpunkte zu bieten. So konnten sich die Besucher davon überzeugen, wie unsere Landesvertretung die Interessen unseres Bundeslandes beim Bund vertritt und welche Bedeutung der Bundesrat bei der Gesetzgebung hat. Ein Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer und ein Informationsgespräch in Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat die Teilnehmer zu regen Diskussionen angeregt. Selbstverständlich rundete eine umfangreiche Stadtrundfahrt diese Informationsfahrt ab. So oft es mir möglich war, habe ich die Besuchergruppe aufgesucht und diese Gelegenheit genutzt, um Gespräche zu führen. Für mich hat sich der Eindruck gefestigt, dass solche Begegnungen zwischen Politiker und dem Wähler sehr wichtig sind, um das Verständnis für demokratische Prozesse zu fördern.

Junge Leute für Politik zu begeistern ist nicht immer einfach um so mehr freut es, wenn Schulklassen den Weg nach Berlin finden.
Ihre Eindrücke schilderten die Schüler wie folgt:

Politik hautnah erlebt
Ein Abgeordneter des Bördekreises empfing uns als erste Jugendgruppe im Bundestag

Unsere Klassenfahrt nach Berlin führte uns als Erstes in den Reichstag. Auf Einladung des CDU-Abgeordneten Manfred Behrens aus Barleben hatten wir die Möglichkeit, einen Einblick in die Bundespolitik zu erhalten – und das hautnah.
Nach aufregenden Momenten an der Eingangsschleuse wurden wir durch den Reichstag zum Plenarsaal geführt, wo wir viel Wissenswertes über die Geschichte des Gebäudes und die Bedeutung der Sitzordnung im Plenarsaal erfuhren.
Im Anschluss daran empfing uns Herr Behrens, Bundestagsabgeordneter unseres Landkreises, zu einem persönlichen Gespräch. Zunächst stellte er sich vor und schilderte seinen politischen Werdegang. Nachdem er von seiner Tätigkeit als Politiker in verschiedenen Ausschüssen und Gremien berichtet und unsere Fragen ausführlich beantwortet hatte, erkundigte er sich nach unseren Zukunftsplänen. Wir erfuhren, dass er mit seiner Arbeit dazu beitragen möchte, jungen Menschen berufliche Perspektiven in unserem Bundesland zu bieten. Er erklärte uns, wie wichtig es daher sei, dass wir von unserem Wahlrecht Gebrauch zu machen, um Politikern die Chance zu geben, ihre Ziele umzusetzen.
Dieses Treffen wird uns als ein Höhepunkt unserer Klassenfahrt in Erinnerung bleiben. Wir möchten uns bei Herrn Behrens für die spannenden Eindrücke und das aufschlussreiche Gespräch bedanken. Des Weiteren danken wir seiner Mitarbeiterin Frau Strauß für die Organisation sowie unserer Elternratsvorsitzenden Frau Dörfel für die Vermittlung des Besuchs.
Die Schüler der Klasse 10b
Brüder-Grimm-Schule Calvörde