Manfred Behrens: Ihre Stimme für die Börde und das Jerichower Land

Es berichtet André Schiergott, Praktikant vom 07. bis 18. Juni 2010: Vor Beginn meines Praktikums, habe ich mir einen Überblick der verschiedenen Tätigkeitsbereiche des Bundestagsabgeordneten Manfred Behrens verschafft. Das war sehr hilfreich, da ich mich im Vorfeld auf die unterschiedlichen Anforderungen einstellen konnte. Als Student der Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, war dieses Praktikum eine weitere Bereicherung meiner praktischen Erfahrungen im Bereich der repräsentativen Demokratie.

Besonders gut gefallen hat mir das Hohe Maß an Freiheit durch Herrn Behrens. So konnte ich mir eigenständig einen breiten Überblick verschaffen. Dazu gehörte unter anderem die Teilnahme an Fachausschüssen, Arbeitsgruppen und Debatten im Plenum. Sehr gut empfand ich, dass mir Herr Behrens jederzeit mit Rat und Tat zur Seite stand, er hat mir die Abläufe in Ausschusssitzungen erklärt und stand immer für Fragen zur Verfügung.

Wichtig für mich war es auch die formellen Abläufe kennen zu lernen und die Arbeit in  der Fraktion zu betrachten. Diese Abläufe sind mir zwar theoretisch durch mein Studium bekannt, aber die Umsetzung in der Praxis ist nicht lehrbuchmäßig. Es müssen Kompromisse ausgehandelt werden, um die Arbeit innerhalb der Fraktion und Regierungskoalition zu gewährleisten. Dadurch wurde mir deutlich, wie schwierig das regieren und gestalten von Politik sein kann, sowie das Umsetzen von eigenen Ideen der einzelnen Abgeordneten.

Mein persönliches Augenmerk habe ich auf die Kommunikation zwischen Fraktionsmitgliedern und Regierungskoalition gelegt. Es war spannend zu sehen wie Entscheidungen entstehen und umgesetzt werden. Dabei habe ich festgestellt, dass ein großer Teil der politischen Arbeit in den Arbeitsgruppen und Fachausschüssen geleistet wird.

Abschließend lässt sich sagen, dass Politik und deren Umsetzung auf Bundesebne mit viel Kommunikation, Fachwissen und persönlichen Engagement verbunden sind. Ich möchte mich für die tolle Zusammenarbeit mit Herrn Behrens (MdB), Frau Sievert und Herrn Opitz bedanken. Ein Praktikum bei Herrn Behrens ist sehr zu empfehlen, es ist eine Bereicherung für das Verständnis von Politik. (Es berichtete: André Schiergott)

Am 2. und 3. Juni 2010 hatte ich die Gelegenheit politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Börde-Jerichower Land in Berlin zu begrüßen.

Die Reisegruppe erlebte zwei spannende Tage in Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem die an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt, vorbei am Checkpoint Charlie und Brandenburger Tor. Darüber hinaus lernten die 50 Damen und Herren die Orte des politischen Geschehens kennen. Im Reichstagsgebäude wurde der Plenarsaal besichtigt und ein Vortrag über die Arbeitsweise der Parlamentarier angeboten.

In direkten Gesprächen wurden die Themen besprochen, welche für meine Gäste aus dem Wahlkreis wirklich entscheidend sind: das Sparpaket der Bundesregierung und deren Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt. Während dieser Diskussion habe ich zahlreiche Informationen erhalten, welche ich in meine politische Arbeit einbringen kann, um den Bürgeranliegen direkt Gehör zu verschaffen. Zudem war das Interesse an der bevorstehenden Wahl des Bundespräsidenten sehr hoch und ich freue mich, dass die Zustimmung für den Kandidaten von CDU/CSU und FDP, Herrn Ministerpräsidenten Christian Wulff, sehr hoch ist. Ich werde am 30. Juni 2010 im Rahmen der Bundesversammlung meine Stimme für Herrn Wulff abgeben weil ich überzeugt bin, dass er der richtige Bundespräsident für unser Land ist.

Auch während der Abendveranstaltung mit meinen Gästen habe ich wichtige Anregungen aufgenommen. Dafür und für Ihren Besuch in Berlin möchte ich Ihnen sehr herzlich danken. Ich bin bestrebt, mich intensiv für Ihre Interessen einzusetzen, damit dem Wahlkreis Börde-Jerichower Land eine positive Zukunft bevorsteht. Für weitere Anliegen oder Fragen Ihrerseits stehe ich Ihnen in meinen Bürgersprechstunden oder per E-Mail zur Verfügung. Bitte schreiben Sie dazu an: manfred.behrens@bundestag.de

Besonderen Dank möchte ich Gabriele Brakebusch, Stephan Maindok und Antje Strauß für die hervorragende Organisation im Vorfeld aussprechen. Sie haben wesentlich zum Gelingen der Fahrt beigetragen!

Auf Einladung von DRK-Präsident Rudolf Seiters spendeten heute insgesamt 186 Abgeordnete und Mitarbeiter des Bundestages bei der 16. Blutspende-Aktion des DRK am Berliner Reichstag Blut. Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler hat für die Aktion die Schirmherrschaft übernommen. Er unterstützt damit die Kooperation „Blut + Jung“ von DRK und Jugendrotkreuz, mit der gezielt junge Menschen zur Blutspende motiviert werden.

„Es gibt gute Gründe Blut zu spenden: Das gute Gefühl zu helfen und einem Menschen das Leben zu retten. Deshalb unterstütze ich das Engagement der Blutspendedienste des Deutschen Roten Kreuzes und hoffe, dass viele junge Menschen sich für die Blutspende entscheiden“, sagte Dr. Philipp Rösler.

Prominente Spender waren neben Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maiziere, u.a. auch die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der Abgeordnete Manfred Behrens (Börde-Jerichower Land).

Täglich werden in Deutschland 15.000 Blutspenden benötigt, für Operationen, für die Behandlung schwerer Krankheiten, wie z .B. Krebs, und zur Versorgung von Unfallopfern. Über zwei Millionen Menschen spenden in Deutschland regelmäßig Blut. Aufgrund des demographischen Wandels werden viele bisherige Spender altersbedingt nicht mehr spenden können. Bereits heute liegt das Durchschnittsalter der Spender in vielen Einrichtungen bei über 50 Jahren. Daher ist die langfristige Bindung von jungen Spendern besonders wichtig.

Weitere Termine und Informationen zur Blutspende unter www.blutspende.de (bitte das Bundesland Berlin anklicken) oder über das kostenlose Infotelefon 0800/11 949 11.

Bundespräsident Horst Köhler ist am 31.05.2010 überraschend und mit «mit sofortiger Wirkung» von seinem Amt als Bundespräsident zurück getreten. Zur Begründung sagte Köhler am Montag in Berlin, die jüngste Kritik an seinen Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr habe «jeden Respekt» vor seinem Amt vermissen lassen. «Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung.»

Zuvor hatte Köhler sein Bedauern darüber ausgedrückt, falls die Äußerungen «Missverständnisse» hervorgerufen hätten. Köhler hatte während eines Besuchs bei den deutschen Soldaten in Afghanistan Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet.

Der im Volke sehr beliebte Bundespräsident Horst Köhler wurde 2004 in das Amt gewählt und bekleidete es bis 2010. Der neue Bundespräsident soll am 30. Juni 2010 im Berliner Reichstag durch die Bundesversammlung gewählt werden. Die Wahl wird live im deutschen Fernsehen übertragen.

Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten zu wählen. Die Bundesversammlung wird vom Bundestagspräsidenten einberufen. Er bestimmt Ort und Zeit und ist auch für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Versammlung zuständig. Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Sie umfasst in der 17. Wahlperiode also 1.244 Mitglieder (622 Bundestagsabgeordnete und 622 von den Landesparlamenten bestimmte Mitglieder).

Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand ihrer Bevölkerungszahlen. Die Ländervertreter werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in den Landtagen gewählt. Bei ihnen handelt es sich meistens um Landtagsabgeordnete, es können aber auch Kommunalpolitiker und Persönlichkeiten aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens ein Mandat erhalten.

Die Wahl des Bundespräsidenten findet geheim und ohne vorherige Aussprache statt. Theoretisch ist jeder Deutsche wählbar, sofern er oder sie das 40. Lebensjahr vollendet hat. Vorschläge für Kandidaten können von jedem Mitglied der Bundesversammlung unterbreitet werden.

Erreicht keiner der Kandidaten im 1. und 2. Wahlgang die absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte der Stimmen, kommt es zu einem dritten Wahlgang. Hier genügt eine relative Mehrheit: Es gewinnt, wer die meisten Stimmen erhält. Für den zweiten oder dritten Wahlgang können auch neue Wahlvorschläge unterbreitet werden.

Von links nach rechts (v.l.n.r.) Sven Oole, Dr. Arwed Blomeyer, Christian Walter, MdB Manfred Behrens, MdB Anita Schäfer, Reinhard Junker, MdB Klaus Brähmig

Die Heimatvertriebenen und ihre Nachkommen gehören zu den wichtigen gesellschaftlichen Gruppen in Deutschland. Die Geschichte der Vertreibungen ist ein wesentlicher Bestandteil unserer gemeinsamen Geschichte in Deutschland und Europa. Vertreibungen sind zudem kein Phänomen der Vergangenheit, sondern vollziehen sich in vielen Ländern der Welt bis heute. Die Vertreibung der Deutschen am Ende des Zweiten Weltkrieges und die Integration der Heimatvertriebenen haben die Bundesrepublik Deutschland wirtschaftlich, sozial, kulturell und religiös verändert und ganz wesentlich geprägt.

Seit der Wende in Europa sind ferner über 3,1 Mio. Deutsche als Spätaussiedler in die Bundesrepublik Deutschland eingereist. Über 2 Mio. Deutsche leben heute noch als Minderheiten in ihrer angestammten Heimat bzw. als Opfer von Vertreibung in ihren Herkunftsländern.

Die Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich mit ihren rund 40 Abgeordneten für die berechtigten Anliegen der Heimatvertriebenen, deutschen Spätaussiedler und deutschen Minderheiten im Ausland ein. Hierzu zählen nicht alleine Fragen der Aufarbeitung der gemeinsamen Geschichte in Deutschland und Europa, sondern in Bezug auf die deutschen Spätaussiedler auch Fragen der Integration in unsere Gesellschaft. Für die deutschen Minderheiten betonen wir die Wahrnehmung einer dauerhaften Verantwortung von deutscher Seite.

Wohl wissend, dass es sich bei Vertreibungsschicksalen um kein Phänomen aus der Vergangenheit handelt und noch weiterer Aufarbeitungsbedarf bei diesem Kapitel unserer Geschichte besteht, tritt die Gruppe dafür ein, dass ein “Zentrum gegen Vertreibungen” (im Koalitionsvertrag: “sichtbares Zeichen”) in Berlin errichtet wird. Die Einrichtung soll die Vertreibungen in Europa im 20. Jahrhundert präsentieren, Forschung anregen und Ergebnisse dokumentieren sowie ein lebendiger Ort der Begegnung sein. Die Gruppe verfolgt damit auch das Ziel, Vertreibungen in Gegenwart und Zukunft weltweit dauerhaft zu ächten.